(Fassung vom Januar 2007)
Ihr Kaufvertrag kommt mit Pikoprint GmbH, Dachsweg 16, 71296 Heimsheim, zustande. Das Unternehmen wird durch den vertretungsberechtigten Geschäftsführer Konrad Müller vertreten.
1. Geltungsbereich
1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und Pikoprint GmbH gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
1.2 Im Falle von Kollisionen gelten zuerst diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen danach die Gesetzliche Regelung.
2. Teilnehmer
2.1 Pikoprint GmbH schließt Verträge mit Kunden ab, die unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, Österreich, Niederlande oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von Pikoprint GmbH angenommen wurde, ist Pikoprint GmbH binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
3. Vertragsgegenstand
3.1 Pikoprint GmbH liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB. Kommt es zum Rücktritt, so ist Pikoprint GmbH verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen.
4. Vertragsabschluss/Widerrufsbelehrung
4.1 Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch Pikoprint GmbH zustande. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde von Pikoprint GmbH durch eine Auftragsbestätigung unterrichtet und zwar innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Bestellung des Kunden. Kann die Lieferung nicht innerhalb von 14 Tagen erfolgen, so ist in einer Neulieferung nach Ablauf der vorgenannten Frist ein neues Angebot an den Kunden durch Pikoprint GmbH zu sehen. Mit der Annahme der Lieferung nimmt der Kunde dieses Angebot an.
Durch die Bestellung per Internet, wird Pikoprint GmbH den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen.
4.2 Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens Pikoprint GmbH zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Abgabe der Bestellung, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes.
Der Widerruf ist zu richten an:
Pikoprint GmbH, Dachsweg 16, D-71296 Heimsheim
Tel. 0 70 33 / 69 48 06, Fax 0 70 33 / 69 48 07
4.3 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfange Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muß der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten.
4.4 Individuell hergestellte Bilder des Kunden sind von der Rücknahme ausgeschlossen sofern die Reklamation nicht auf Produktionsfehler zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Lieferung
5.1 Pikoprint GmbH trägt das gesamte Risiko für Beschädigungen oder Verlust der Ware auf dem Transportweg zum Kunden. Pikoprint GmbH bittet bei unvollständiger Lieferung oder Beschädigung auf dem Transportweg um Benachrichtigung innerhalb von 24 Stunden.
5.2 Sollte nur ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne Berechnung von Versandkosten nachgeliefert.
5.3 Die Lieferung erfolgt erst nach Zahlungseingang bzw. Bankeinzug.
5.4 Die Mailadresse des Kunden/Bestellers wird im Hinblick auf eine evtl. notwendige Sendungsverfolgung an DHL weitergegeben.
6. Preis, Zahlungsbedingungen
6.1 Die Preisangaben sind Endpreise und enthalten die am Tag gültige Mehrwertsteuer.
6.2 Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, Service, etc, sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer.
6.3 Die Bezahlung erfolgt durch Vorkasse sowie auf Wunsch durch Bankeinzug.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Das Eigentum an der Ware geht bei Lieferung an den Käufer über. Soweit Pikoprint GmbH im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Pikoprint GmbH bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Pikoprint GmbH die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Pikoprint GmbH erhält.
8. Gewährleistung
8.1 Pikoprint GmbH gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sach- und Rechtsmängeln sind, d.h. dass sie sich für die den Vertrag vorausgesetzten Verwendungen eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften gemäß § 434 Abs. 2 und 3 BGB.
8.2 Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von einer Woche ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung jedenfalls innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.
8.3 Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Pikoprint GmbH kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Im Übrigen gilt § 437 BGB.
8.4 Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
9. Garantie für Schieferbilder die im Freien verwendet, aufgestellt oder befestigt werden
9.1 Es wird eine Garantie von zwei Jahren ab Kaufdatum gewährt.
9.2 Bedingungen für die zweijährige Garantie: Bestellung der Versiegelung für den Ausseneinsatz, >Bestellung und Anwendung einer der folgenden Artikel.
Artikel 520 Grabschmuckset mit ABS-Dreieck und Spezial-Kleber oder
Artikel 530 Grabsteinaufhängung oder
Steinsockel in passender Größe.
9.3 Die Schieferbilder nicht direkt auf die Erde stellen.
9.4 Ein Standort mit dauerhafter Bestrahlung durch die Sonne ist zu vermeiden, Sonnenbestrahlung, die das Gestein zu sehr aufheizt kann die Versiegelung und die Pigmentschicht der Farben zerstören. Ein Schattiger Platz mit wenig direktem Sonnenlicht ist Voraussetzung für eine lange Lebensdauer des Produkts.
9.5 Bei Gewalteinwirkung oder Nichtbeachtung einer oder mehrere Vorgaben verfällt die Garantie.
10. Haftung
10.1 Pikoprint GmbH, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet Pikoprint GmbH im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von Pikoprint GmbH begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
10.2 Der Umfang einer Haftung von Pikoprint GmbH nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.3 Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang von Pikoprint GmbH, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder.
11. Rechtswahl
11.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Pikoprint GmbH und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen..
11.2 Die Bestimmungen der Ziffer 10.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluß des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.
12. Verschiedenes
12.1 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Heimsheim oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Pikoprint GmbH, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
13. Datenschutz
13.1 Ihre uns zur Verfügung gestellten Daten werden für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserer EDV gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes, Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie des Teledienstdatengesetzes.
